Allgemeine Geschäftsbedingungen und aktuelle
 Reisekostenregelung der Firma Kirchhoff Controlling

1)  Angebote der Firma Kirchhoff Controlling (im weiteren Firma KC) sind freibleibend.
     Ein Vertrag kommt mit der Bestellung und Annahme durch die Firma KC zustande.
     Für Angebote, Lieferungen und Leistungen der Firma KC gelten ausschließlich die
     folgenden Bedingungen.

     Einkaufsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als sie den folgenden Bedingungen
     nicht widersprechen. Andere Vereinbarungen und Nebenabreden sind nur wirksam, wenn
     Sie durch die Firma KC schriftlich bestätigt sind.

2)  Alle Preise der Firma KC verstehen sich zuzüglich der bei Auftrag geltender Umsatzsteuer.

3)  Der mit der Bestellung zustande kommende Vertrag für die Software ist ein Kaufvertrag
     und kein Werksvertrag. EDV Dienstleistungen werden separat berechnet.

4)  Die Einhaltung vereinbarter Liefer- und Leistungstermine setzt voraus, dass Zahlungen
     oder sonstige Verpflichtungen des Bestellers rechtzeitig vorliegen bzw. erfüllt werden.
     Geschieht dies nicht, so wird die Frist angemessen verlängert.
     Bei Nichteinhaltung der Frist aus anderen Gründen ist der Besteller berechtigt, schriftlich
     eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsdrohung zu setzen und nach deren fruchtlosem
     Ablauf vom  Auftrag hin sichtlich der in Verzug befindlichen Lieferung und Leistung
     zurücktreten.

     Schadensersatzansprüche wegen Verzugs oder Unmöglichkeit, auch solche,
     die bis zum Rücktritt vom Vertrag  entstanden sind, sind ausgeschlossen.
     Dies gilt nicht, soweit die Firma KC vorsätzlich oder grob fahrlässig
     gehandelt hat.

     Die Firma KC ist zur vorzeitigen Lieferung berechtigt und kann vom Vertrag zurücktreten,
     wenn ein Vorlieferant nicht richtig oder rechtzeitig liefert.

5)  Der Besteller zahlt für das in diesen Bedingungen eingeräumte Nutzungsrecht der Software
     die vereinbarte Nutzungsgebühr.
     Diese Nutzungsgebühr beinhaltet alle im Hinblick auf die Nutzungserteilung angefallenen
     Gebühren. Zahlungen werden bei Lieferung, spätestens zum Rechnungsdatum fällig.

     Verursacht der Besteller den Lieferverzug, so tritt die Fälligkeit mit dem Datum der
     Versandbereitschaft ein. Vorbehaltlich des Widerrufs der Kreditbewilligung sind
     Rechnungen innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zahlbar.

     Unbeschadet dessen ist die Firma KC jederzeit berechtigt, ohne Angaben von Gründen eine
     Lieferung von einer Zug-um-Zug-Zahlung abhängig zu machen.
     Der Besteller ist nicht berechtigt, gegen die Zahlungsansprüche der Firma KC aufzurechnen,
     es sei denn, seine Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
     Gerät der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, dann ist die Firma KC berechtigt,
     unbeschadet anderer Rechte sämtliche Leistungen oder Lieferungen zurückzuhalten
     und Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen
     Bundesbank zu verlangen.

     Bis alle zum Zeitpunkt der Lieferung der Ware bestehenden Forderungen vollständig
     bezahlt sind, ruhen alle Nutzungsrechte des Bestellers, es sei denn, dass die Firma KC einer
     vorzeitigen Nutzung zustimmt. Zur Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Software
     ist der Besteller nicht berechtigt.

6)  Die Firma KC gewährt dem Besteller das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht
     zur Nutzung der gelieferten Software.
     Der Nutzungsumfang wird wie folgt vereinbart: Die Software darf nur oder im Zusammen-
     hang mit nur jeweils einer Maschine (Computer, Hardware) benutzt werden.

     Mit einer Netzlizenz können an einer Lokalität auf einem Server mehrere Benutzer gleich-
     zeitig zugreifen.
     Die Anzahl der User richtet sich hierbei nach den mit der Firma KC getroffenen
     Vereinbarungen. Eine Veränderung oder Bearbeitung des Softwareprogramms
     ist nicht zulässig.
     Kopien der Software dürfen nur zu Zwecken der Datensicherung vorgenommen werden
     und dürfen ebenfalls nicht an Dritte weitergegeben werden.
     Eine weitergehende Nutzung ist unzulässig.

7)  Der Besteller ist darauf hingewiesen worden, dass der Hersteller der Software, die Firma
     CP Corporate Planning AG mit Sitz in Hamburg,
     Urheberrechte bzw. sonstige Schutz rechte an den von der Firma KC gelieferten
     Programmen besitzt.

     Die Nutzung ist dem Besteller nur unter den vorstehenden Voraussetzungen gestattet.
     Es ist dem Besteller untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und das Programm als Ganzes oder
     teilweise oder die dazugehörige Dokumentation Dritten zur Verfügung zu stellen oder sonst
     wie zugänglich zu machen.

     Der Besteller verpflichtet sich, alle angemessenen Maßnahmen zu treffen,
     um sicherzustellen, dass das Programm vertraulich behandelt wird.

8) Der Besteller ist darauf hingewiesen worden, dass es nicht möglich ist, Fehler in Software-
     Programmen vollständig auszuschließen. Gegenstand der Gewährleistung der Firma KC
     sowie des Herstellers, der CP Corporate Planning AG, ist jedoch ein Programm, das in
     seinen wesentlichen Funktionen gemäß der Programmbeschreibung brauchbar ist.

     Die Firma KC übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programme den Anforderungen des
     Bestellers genügen. Wenn die Programme nicht funktionieren und es der Firma KC oder
     dem Hersteller der Software, nicht gelingt, die Funktionsfähigkeit in angemessener Zeit
     wieder herzustellen, ist der Besteller berechtigt, die Programme an die Firma KC
     zurückzugeben.

     Die Firma KC oder der Softwarehersteller CP Corporate Planning AG erstattet in diesem Falle
     die Nutzungsgebühr, vorausgesetzt dass der Besteller die Firma KC im Falle offener Mängel
     10 Tage nach Lieferung bzw. Leistung und im Falle versteckter Mängel 10 Tage nach
     Entdeckung innerhalb der Gewährleistungsfrist unter Beschreibung des Mangels
     benachrichtigt, die beanstandeten Mängel nicht durch unsachgemäße Installation oder
     Gebrauch, Änderung, unvorschriftsmäßige Tests, Fahrlässigkeit oder Unfall verursacht
     wurden.

     Eine darüber hinausgehende Gewährleistung übernimmt die Firma KC nicht.
     Die Firma KC haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht eingetretene Einsparungen,
     Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare Schäden und Folgeschäden.
     Die Firma KC haftet ferner nicht für die Folgen von Datenverlusten. Der Haftungsausschluss
     gilt nicht für Schäden, die durch die Mitarbeiter der Firma KC vorsätzlich oder grob fahrlässig
     verursacht wurden.

     Jede eventuelle Haftung der Firma KC ist auf einen Betrag von € 5.000,- begrenzt.
     Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit der Auslieferung des
     Programms (Hauptlizenz) an den Besteller.

     Alle Gewährleistungsansprüche gegen die Firma KC entfallen, wenn der Besteller die
     Software in irgendeiner Weise verändert oder nicht den Benutzerhinweisen entsprechend
      verwendet.   

9)  Erfüllungsort ist Leipzig. Bei beiderseitigen kaufmännischen Geschäften ist der
      Gerichtsstand Leipzig.

10) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirksam
     sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestim-
     mung wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung bzw. des Teils der unwirksamen
     Bestimmung wird die Firma KC mit dem Besteller eine wirksame Bestimmung vereinbaren,
     die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen Bestimmung bzw. des unwirksamen Teils
     einer Bestimmung möglichst nahe kommt.

     Panitzsch, 01. Januar 2007

Vergütung von Reisekosten

Im Rahmen der Durchführung von Dienst- und Consulting Leistungen der Firma Kirchhoff Controlling im Hause der Kunden oder an einem vom Kunden definierten Erfüllungsort be- rechnen wir in Absprache mit dem Kunden separate Reisekosten zum vom Kunden bestimmten Erfüllungsort unserer Consulting und Dienstleistungen. Sollten mit dem Kunden keine sepa- raten Reisekosten vereinbart sein, berechnen wir folgende pauschale Reisekosten
(Hin- und inkl. Rückfahrt):

Entfernung bis 100 Kilometer
vom Sitz der Firma KC entfernt bis zum Erfüllungsort  ohne Einzelnachweis >>   €   50,-

Entfernung über 100 Kilometer bis 200 Kilometer
vom Sitz der Firma KC entfernt bis zum Erfüllungsort  ohne Einzelnachweis >>   € 200,-

Entfernung über 200 Kilometer bis 300 Kilometer
vom Sitz der Firma KC entfernt bis zum Erfüllungsort  ohne Einzelnachweis >>   € 300,-

Entfernung über 300 Kilometer bis 400 Kilometer
vom Sitz der Firma KC entfernt bis zum Erfüllungsort  ohne Einzelnachweis >>   € 400,-

Entfernung über 400 Kilometer
vom Sitz der Firma KC entfernt bis zum Erfüllungsort  >>   Auf Anfrage

Alle in den Angeboten der Firma Kirchhoff Controlling genannten oder aufgeführten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, ggf. Reisekosten und ggf. Übernach- tungskosten.

Panitzsch, geändert am: 02. August 2017

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